Die Corona-Krise hat auch vor Michelstadt und unserer Region nicht halt gemacht. Die aktuellen Maßnahmen sind – außer Frage – notwendig, um Menschenleben zu schützen. Gleichzeitig leiden Gewerbetreibende in vielen Branchen, Kulturschaffende und Menschen mit niedrigen Einkommen ganz besonders unter der Krise und benötigen Unterstützung. Deshalb sind für mich zwei Schritte unabdingbar, um Strukturen zu schützen und gemeinsam und solidarisch diesen enormen gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen:
Corona-Sofortprogramm für Michelstadt
Michelstadt benötigt ein Corona-Sofortprogramm, um die akuten Herausforderungen in den Bereichen Gewerbe, Kultur, Soziales und angegliederten Bereichen abzumildern. Das Sofortprogramm soll aus einer Zusammenarbeit der politischen Gremien mit Vertretern*innen der Michelstädter Zivilgesellschaft und des Gewerbes entstehen und die folgenden Schritte umfassen:
- Einrichtung eines Corona-Krisenstabes bei der Stadt Michelstadt, der sich kontinuierlich mit der Lage beschäftigt.
- Bestandsaufnahme der akuten Situation: Welche Gewerbe, Kulturschaffenden und Menschen sind von der Corona-Krise in besonderem Maße betroffen, wo stehen Existenzen akut auf dem Spiel?
- Beratung der Sofortmaßnahmen in einer interfraktionellen-Arbeitsgruppe mit Beteiligung von Vertretern*innen des Gewerbes, der Kulturschaffenden und der Zivilgesellschaft. Die Lösungsansätze werden gemeinsam beraten, öffentlich diskutiert und parlamentarisch beschlossen (ggf mit Hilfe des Notparlaments nach HGO § 51a).
- Konsequente Umsetzung der Sofortmaßnahmen.
Denkbare Maßnahmen sind:
- Städtische Beratung bei Zahlungsproblemen (z.B. Pacht) und Beratung bei Anträgen der Corona-Hilfen
- Einrichtung einer online Arbeitsgruppe für alle Gewerbetreibende, um gemeinsam nach Lösungen aus der Krise zu suchen (z.B. über Gutscheinprogramme; gemeinsame Online-Vermarktung etc)
- Einrichtung von Computer-Arbeitsplätzen für Schüler*innen, bei denen zu Hause das Equipment fehlt (in Zusammenarbeit mit den Schulen und der Stabsstelle Integration)
- Besseres Bekanntmachen der Hilfsangebote, die z.B. im Rahmen der Nachbarschaftshilfe bereits zur Verfügung stehen.
- Direkte finanzielle Unterstützung für Kulturschaffende, um alternative Veranstaltungsformate zu ermöglichen (z.B. Online- oder Hybridveranstaltungen).
5. Regelmäßige Wirksamkeitsüberprüfung der Maßnahmen und dynamische Anpassung, wo notwendig. Diese erfolgt über die regelmäßigen Treffen des Corona-Krisenstabes der Stadt.
Langfristige Öffnungsstrategie für Michelstadt
Sobald Lockerungen wieder möglich sind, muss Michelstadt bereit sein,möglichst stark zu starten. Dafür soll die interfraktionelle Arbeitsgruppe in Zusammenarbeit mit dem Gewerbe, den Kulturschaffenden und der Zivilgesellschaft eine kohärente Öffnungsstrategie erarbeiten. Ziel ist es, auf eine innerstädtische Zusammenarbeit hinzuwirken, um Synergien zu erkennen und zu nutzen und nicht notwendige Konkurrenz zu vermeiden. Folgende Maßnahmen sollten in diesem Zusammenhang geprüft werden:
- Ausweitung bzw. Vorziehen verkaufsoffener Sonntage; Michelstadt soll sich dazu über den Hessischen Städte- und Gemeindebund beim Land Hessen stark machen.
- Erarbeitung Corona-kompatibler Kombinationsangebote der Gewerbetreibenden (z.B. Veranstaltungen u. Übernachtungsmöglichkeiten).
- Erarbeitung von Corona-kompatiblen Veranstaltungsformaten für Kulturschaffende, ggf in hybrider Form (online- und offline). Auch kleinere/dezentrale Veranstaltungsformate sind denkbar, z.B. über Workshops in Städtischen Räumen.
- Zusätzliche Bildungs- und Unterstützungsangebote für Familien und Schüler*innen, um Lücken aus der Zeit des Lockdowns konsequent aufarbeiten zu können. Hier sollten in Zusammenarbeit mit der Stabsstelle Integration und der/dem neuen Jugendpfleger*in und den Vereinen Möglichkeiten generiert werden.
- Vorziehen/schnelle Umsetzung städtischer Sanierungs- und Bauprojekte, um – wo immer möglich – mit lokalem Gewerbe zusammenzuarbeiten.
- Verstärkung der personellen Ressourcen im Gewerbemanagement der Stadt.